AGB / Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen / Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen HM Contacts GmbH, Mützenau 4, 76356 Weingarten, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden - nachfolgend Kunde oder Mitglied genannt -, welche über die Internetseite www.only4single.de des Anbieters geschlossen werden und werden mit der Registrierung beim Anbieter bzw. Inanspruchnahme der bereitgestellten Leistungen ausdrücklich anerkannt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Anmeldung bzw. Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung beim Anbieter werden die Anmelde- bzw. Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt. Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email oder über ein auf der Internetseite integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Gegenstand des Vertrages bzw. der Nutzung

(1) Der Anbieter unterhält auf der vorliegenden Internetseite eine Singlebörse, über welche Mitglieder Kontakte knüpfen und pflegen sowie Nachrichten und Informationen austauschen können. Der Basis-Zugang zur Singlebörse (Free-Mitgliedschaft) ist für den Kunden kostenlos. Darüber hinaus bietet der Anbieter auch kostenpflichtige Premium-Leistungen an. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistung, finden sich in der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

(2) Weiter bietet der Anbieter die Möglichkeit der Schaltung kostenpflichtiger Werbung. Der Kunde kann Anfragen zur Schaltung von Werbung z.B. telefonisch, per Email oder über ein auf der Internetseite integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermitteln. Die Anfragen sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot per Email, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

§ 3 Registrierung als Mitglied

(1) Zur Eintragung in die Datenbank der Singlebörse und zur Nutzung der bereitgestellten Leistungen des Anbieters ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen. Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter dem vom Kunden gewählten Benutzernamen und Passwort eingerichtet. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Anbieter schließt keine Verträge mit Minderjährigen. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig. Auf Wunsch werden die übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch den Anbieter unverzüglich gelöscht.

(2) Nach Absendung der Registrierung erhält der Kunde per Email einen Bestätigungslink (Bestätigungscode) zur Freischaltung seines Mitgliedsaccounts. Die Zugangsdaten zur Nutzung der Singlebörse (Login) sind geheim zu halten. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung bzw. auf Nutzung der Singlebörse besteht nicht.

(3) Nach erfolgter Registrierung kann der Kunde die im Rahmen der Free-Mitgliedschaft vom Anbieter bereitgestellten Leistungen nutzen. Nähere Einzelheiten zum Leistungsumfang der Free-Mitgliedschaft finden sich auf der Seite „Leistungen“ sowie im Mitgliedsbereich (Login).

§ 4 Regeln zur Nutzung der Singlebörse, Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist uneingeschränkt für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Die verwandten Texte und Bilder müssen frei von Rechten Dritter sein. Mit dem Einstellen der Inhalte sichert der Kunde zu, dass durch diese keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte verletzt werden. Es dürfen nur Bilder verwendet werden, für die der Kunde Urheber- oder ausreichende Nutzungsrechte besitzt. Bei der Verwendung von Fotografien, auf denen andere Personen mit abgebildet sind, ist der Kunde verpflichtet, zuvor die Einwilligung der abgebildeten Person in die Veröffentlichung einzuholen. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen, die aus einem von ihm zu vertretenen Verstoß gegen die Rechte Dritter entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, über die Internetseite des Anbieters keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere beleidigende, obszöne, vulgäre, rassistische, bedrohende, belästigende, diffamierende, pornographische und sonstige sexuell ausgerichteten Inhalte sowie das Verbreiten extremer politischer Ansichten sind unzulässig.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Singlebörse nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen. Jegliche Verbreitung kommerzieller Werbung über die Internetseite des Anbieters ist untersagt.

(4) Nachrichten an andere Mitglieder darf der Kunde nur zum Zwecke der persönlichen und privaten Kommunikation versenden. Die Versendung von Kettenbriefen und Massenmails ist ausdrücklich untersagt.

(5) Der Anbieter behält sich insbesondere beim Verstoß gegen die Regeln zur Nutzung der Singlebörse vor, Inhalte bzw. Beiträge des Kunden jederzeit ohne Ankündigung unter Benachrichtigung über die Gründe zu löschen. Im Wiederholungsfall oder bei besonders schwerwiegenden Verstößen ist der Anbieter zum Ausschluss des Kunden von der Nutzung einzelner bereitgestellter Funktionen oder der Singlebörse insgesamt berechtigt.

§ 5 Zustandekommen des Vertrages über Premium-Leistungen

(1) Mit dem Einstellen des jeweiligen kostenpflichtigen Angebots einer Premium-Mitgliedschaft für die Singlebörse auf seiner Internetseite unterbreitet der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Über die Schaltfläche „Mitgliedschaft“ im Mitgliedsbereich (Login) kann der Kunde das Online-Bestellformular aufrufen und dort das gewünschte Premium-Mitgliedschaftspaket und die Zahlungsart auswählen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird zugleich die Bezahlung über das System PayPal ausgeführt.

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Leistungserbringung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: Zahlung per PayPal Zahlung per Überweisung Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.

(3) Die Leistungserbringung (Freischaltung) erfolgt bei Zahlung per PayPal unmittelbar nach Zahlungsbestätigung durch das System PayPal, bei Zahlung per Überweisung innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang. Der Kunde wird bei Zahlung per Überweisung über die erfolgte Freischaltung per Email informiert. Mit der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft stehen dem Kunden die zusätzlichen Funktionen des jeweiligen gebuchten Leistungspaketes zur Verfügung, welche im Einzelnen unter der Schaltfläche „Mitgliedschaft“ aufgeführt sind.

(4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag über Premium-Leistungen hat die vereinbarte Laufzeit. Mit Ablauf der Laufzeit endet der Vertrag automatisch.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht bei schweren oder widerholten Verstößen des Kunden gegen die Pflichten nach § 4 der AGB. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.

§ 8 Event-Angebote von Drittanbietern

(1) Der Anbieter informiert auf seiner Internetseite auch über Event-Angebote (Single Events) von Drittanbietern (Kooperationspartnern). Ein Vertrag über die Event-Angebote kommt hierbei nur zwischen dem Drittanbieter und dem Kunden zustande, der Anbieter selbst wird nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages.

(2) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit den Event-Angeboten von Drittanbietern. Der Anbieter hat insbesondere keinen Einfluss auf die Qualität der angebotenen Events oder auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote.

§ 9 Haftung

(1) Für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von Kunden eingestellten Inhalte bzw. Beiträge ist der Anbieter nicht verantwortlich und haftet hierfür auch nicht. Weiter distanziert sich der Anbieter vom Inhalt der durch Kunden verlinkten Webseiten.

(2) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Verlust von auf den Web-Server übertragenen Daten. Jeder Kunde hat für die Sicherung seiner Daten, insbesondere von Bildern, selbst geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

HM Contacts GmbH
Mützenau 4
76356 Weingarten

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

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